Die Kommunalpolitikerin

Eine neue kommunalpolitische Bewegung entsteht

In den letzten Jahren nehmen der Widerstand und der Protest breiter Bevölkerungsschichten gegen die Umverteilungspolitik von unten nach oben und die Folgen von Privatisierungen und den Abbau kultureller und sozialer Errungenschaften zu. Die MLPD und ihre Mitglieder unterstützen und fördern bundesweit den Aufbau kommunaler überparteilicher Personenwahlbündnisse und geben eine Hilfe, selbst neuer Politiker zu werden - seine Zukunft selber in die Hand zu nehmen.

Bild: Der Protest gegen den Abbau sozialer Errungenschaften wächst – nicht nur in Gelsenkirchen!

Monika als Mitbegründerin von AUF Gelsenkirchen

Monika hat sich in der Kommunalpolitik mit viel Erfahrung, Kenntnissen und Rückgrat einen Namen gemacht. Seit 1999 war sie zusammen mit den unterschiedlichsten Menschen beteiligt am Aufbau des überparteilichen Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen. Inzwischen ist sie schon zum zweiten Mal dessen gewählte Stadträtin.

Bild: In der Kommunalpolitik geht es um die Alltagsfragen der breiten Massen.

Die unendliche, gebetsmühlenartige Geschichte antikommunistischer Stimmungsmache

Immer mehr Menschen suchen nach einer gesellschaftlichen Alternative und die Offenheit für eine sozialistische Alternative wächst. Der moderne Antikommunismus schürt dagegen dumpfe Vorbehalte, skeptische Gefühle und dubiose Gerüchte. Wesentliches Instrument dabei sind die Dossiers des Geheimdienstes, des so genannten „Verfassungsschutzes" gegen die MLPD.
Monika steht für einen selbstverständlichen und offensiven Umgang mit dieser Auseinandersetzung - und für ein unkompliziertes Selbstbewusstsein als MLPD-Mitglied.
Dazu gehört untrennbar die strikte Verteidigung und Wahrung wirklicher Überparteilichkeit in der Zusammenarbeit!

Bild: Eine offene und offensive Art und Weise sich auseinanderzusetzen ...

AUF Gelsenkirchen versteht sich im Rat als Sprachrohr der Bevölkerung

Was bedeutet Sprachrohr?

Monikas Arbeit im Gelsenkirchener Stadtrat ist eng verbunden mit den Forderungen, Wünschen, Sorgen, Nöten und Kämpfen der Masse der Bevölkerung: im Protest gegen die unsoziale Haushaltspolitik oder in der Solidarität und Unterstützung von Arbeiterkämpfen wie z.B. 2003 bei Vaillant oder St. Gobain.

Insbesondere die Zukunft der Bergleute und ihrer Familien sowie der Jugend sind wichtige Aufgaben. In Gelsenkirchen setzt sie sich für eine Bewegung zur Umsetzung eines Sofortprogramms zur Schaffung von 5.000 Arbeitsplätzen ein, unter anderem durch die Einführung der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich.

Bild: Neujahrsgruß von AUF Gelsenkirchen für 2005 mit einem Bild von den kämpfenden Vaillantarbeitern aus dem Jahr 2004

Eine bundesweite Bewegung

Die Erfahrungen beim Aufbau und der Arbeit überparteilicher kommunaler Personenwahlbündnisse bundesweit zu verarbeiten und auszutauschen – mit diesem Anliegen wurde Monika Mitinitiatorin des bundesweiten Kommunalpolitischen Ratschlags, an dem sich mittlerweile kommunale Zusammenschlüsse aus über 25 Städten beteiligen.

Bild: Kommunalpolitischer Ratschlag in Eisenach

Ein neuer Politikstil

Sie repräsentiert einen Politikstil, der unbestechlich, kompetent und demokratisch ist. Entsprechend den Leitlinien von AUF Gelsenkirchen werden sämtliche Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder vollständig an das Bündnis gespendet. Umgekehrt können von allen Mitgliedern Unkosten abgerechnet werden. Darüber gibt es seit 1999 von Monika detaillierte monatliche Abrechnungen, die ganz exakt Rechenschaft ablegen.

Bild: Ein neuer Politikerstil ... ist auch, nicht nur zu Wahlzeiten sondern ständig eine Kleinarbeit unter den Massen zu machen!

Rechenschaftspflichtig und kontrollierbar

AUF Gelsenkirchen arbeitet nach gemeinsam erarbeiteten und beschlossenen Prinzipien und Grundsätzen. Dazu gehört die Transparenz über die geleistete Arbeit, die umfassende Einbeziehung der Mitglieder in die Erarbeitung von Positionen und die eigene Teilnahme an der aktiven Umsetzung. Seit sechs Jahren erstellt Monika über jede Ratssitzung einen Bericht und legt auf den Mitgliederversammlungen Rechenschaft ab.

Bild: Monika Gärtner-Engel bei einer kommunalpolitischen Veranstaltung auf dem Pfingstjugendtreffen 2001

Eine wichtige Errungenschaft: die PDS-AUF-Fraktion

Seit 2004 besteht eine gemeinsame Fraktion der PDS und AUF Gelsenkirchen im Gelsenkirchener Stadtrat. So werden die Kompetenzen und Kräfte gebündelt, die verbesserten Arbeitsbedingungen für die gemeinsamen Ziele genutzt und die linken Kräfte im Rat deutlich gestärkt.
Diese Fraktion ist zugleich ein intensiver Lernprozess, vorbehaltlos, offen und gleichberechtigt und über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Bild: Im Gespräch mit Mitstreitern aus PDS und DKP am 1. Mai 2003 in Gelsenkirchen

Monika in den Schlagzeilen: Die Aufdeckung des HSH-Skandals

AUF Gelsenkirchen deckte in jahrelanger Recherche den Skandal um das Millionengrab Hans-Sachs-Haus auf und informierte die Öffentlichkeit darüber. Monika Gärtner-Engel nutzte dafür wiederholt ihren Ratssitz und engagiert sich für eine umfassende Information der Bevölkerung, einen sofortigen Ausstieg aus dem Knebelvertrag mit dem Baukonsortium und dafür, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Um eine solche couragierte Politikerin zu stoppen, wurde auf Antrag der Stadt Gelsenkirchen vom hunderte Kilometer entfernten Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der sie die Quintessenz ihrer Recherchen nicht mehr behaupten darf. Andernfalls drohen bis zu 250.000 Euro Strafe oder bis zu zwei Jahre Haft. Absurderweise bezieht sich diese einstweilige Verfügung auch auf die MLPD. Sie hat nichts anderes gemacht als die Recherchen der Fraktion - ebenso wie zahlreiche andere Medien - bekanntzumachen!

Weiterführende Links:

Bild: Bild von Tim anlässlich des Ausgangs der Kommunalwahl 2004 in Gelsenkirchen - sehr vorausschauend!

Breite Solidarität!

Doch wo Unterdrückung herrscht, gibt es Widerstand. Sofort entwickelte sich die Solidarität - Briefe, Erklärungen, Spenden für die Prozessführung. Hamburger Montagsdemonstranten versicherten ihre Unterstützung beim Prozess. In Gelsenkirchen bildete sich eine neue Initiative „Gelsenkirchener Solidarität“ gegen den Maulkorb. Sie wendet sich nicht zuletzt auch gegen die Verschwendung von Steuergeldern durch unsinnige Prozesse, die eine gewählte Stadtverordnete in ihrer Kontrolle der Verwaltung behindern. Juristisch wurde Widerspruch eingelegt und seine Verhandlung steht bevor.
Kurz: Der Krimi geht weiter!